AGB realtime.at Domain Services GmbH
1. VertragspartnerVertragspartner des Kunden ist
die realtime.at Domain Services GmbH, Abfalterweg 6, 5082 Grödig, Österreich; im
folgenden realtime.at genannt. realtime.at erbringt ihre Leistungen unter
http://www.realtime.at
ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
2. Leistungen
2.1 Alle
Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, in Euro netto zzgl.
österreichischer MwSt.
Ausländischen Kunden innerhalb der EU mit gültiger
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr./UID) und ausländischen
Nicht-EU-Kunden werden nur Nettopreise verrechnet.
2.2 Zur Durchführung
von Aufträgen zur Domainregistrierung ist realtime.at berechtigt, den
Vertragspartner bzw. Registrar/Registrierstelle des jeweiligen
Registers/Registry für die zu registrierende Domain nach eigenem Ermessen
auszuwählen.
2.3 Durch die Bestellung einer Domain akzeptiert der Kunde
die Registrierungsrichtlinien der jeweiligen Registrierstelle/Registry (z.B. EURid bei
.eu Domains / nic.at bei .at Domains, usw.). Die Registrierungsrichtlinien der
verschiedenen Register/Registries sind unter
http://www.realtime.at/registrierungsrichtlinien
abrufbar.
2.4 realtime.at übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass eine
gewünschte Domain zum Zeitpunkt der Antragstellung noch verfügbar ist bzw. auf
den Kunden (Besteller) tatsächlich erfolgreich registriert werden
kann.
2.5 Der für eine Domainregistrierung vereinbarte Preis wird nur bei
erfolgreicher Domainregistrierung fällig. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt
der Bestellung vereinbarten Preise.
2.6 realtime.at ist berechtigt,
bestellte Domains vorerst nicht auf den Besteller, sondern einen Treuhänder
registrieren zu lassen. Die Übertragung auf den Besteller wird in diesem Fall
nach Zahlungseingang eingeleitet. Der Besteller ist verpflichtet, an den für die
Übertragung der Domain erforderlichen Maßnahmen mitzuwirken.
2.7 realtime.at übernimmt keinerlei Haftung für eine allfällige Verletzung der
Rechte Dritter oder gesetzlicher Vorschriften durch die Registrierung bestellter
Domains. Es obliegt ausschließlich dem Besteller, für die Einhaltung aller
maßgeblichen Vorschriften und die Wahrung der Rechte Dritter Sorge zu
tragen.
2.8 Unentgeltliche Dienstleistungen können jederzeit, ohne
Begründung und ohne Einhaltung einer Frist reduziert oder eingestellt
werden.
3. Vertragsabschluss
3.1 Angaben zu Leistungen und Preisen
auf den von realtime.at betriebenen Websites sind unverbindlich und
freibleibend. Ein Vertragsabschluss kommt erst durch Annahme von realtime.at
zustande.
3.2 Auftragserteilungen werden im Regelfall in elektronischer
Form bestätigt.
3.3 realtime.at verwendet die E-Mail Adresse des Kunden
für sämtliche Kommunikation und Erklärungen, auch für Rechnungen und Mahnungen.
Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass er unter der uns bekannt gegeben E-Mail
Adresse erreichbar ist und akzeptiert alle auf diesem Weg vorgenommenen
Zustellungen als rechtsverbindlich.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Die
Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich in elektronischer Form.
4.2 Zahlungen sind sofort nach erfolgter Rechnungslegung ohne Abzug
fällig.
4.3 Im Falle von treuhändischer Registrierung nach 2.6 dieser AGB
ist realtime.at berechtigt, die Domain freihändig anderweitig zu verwerten und
Schadenersatzansprüche gegen den Besteller geltend zu machen, wenn die Zahlung
nicht innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungslegung eingelangt ist.
5. Dauer
des Vertragsverhältnisses / Leistungszeitraum
5.1 Verträge über
Dienstleistungen, insbesondere Domainregistrierungen, werden grundsätzlich auf
unbestimmte Zeit abgeschlossen, sofern in der jeweiligen Leistungsbeschreibung
nicht anders vereinbart.
5.2 Bei Domainregistrierungen sind im
vereinbarten Preis, sofern bei der Leistungsbeschreibung nicht anders
vereinbart, alle Kosten für die Registrierung der Domain und deren
Aufrechterhaltung für die Dauer eines Jahres enthalten, mindestens jedoch für 6 Monate.
5.3 Verträge auf
unbestimmte Zeit können unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten von beiden
Vertragsteilen gekündigt werden.
5.4 Werden registrierte Domains nicht
gem. 5.3 dieser AGB vor Ablauf des Registrierungszeitraums gekündigt, verlängert
sich die Registrierung automatisch um einen weiteren
Registrierungszeitraum.
5.5 Transferiert der Kunde eine registrierte
Domain vor Ablauf des Registrierungszeitraums zu einem anderen Provider, gilt
dies als fristgerechte Kündigung. Soll eine Registrierung durch Löschung der
Domain beendet werden, gelten hierfür 5.3 und 5.4 dieser AGB.
6.
Fälligkeit und Verzug
6.1 Entgelte für Leistungszeiträume, insbesondere
Domainregistrierungen, werden am Beginn des Leistungszeitraums fällig und in
Rechnung gestellt.
6.2 Entgelte für Leistungszeiträume werden bei
Kündigung vor vereinbartem Ende des Leistungszeitraums nicht rückerstattet, auch
nicht anteilig.
6.3 Zahlungsverzug tritt ein, wenn die fällige Zahlung
nicht spätestens zehn Werktage nach Rechnungslegung bei realtime.at eingegangen
ist.
6.4 Bei Eintritt des Verzuges ist realtime.at berechtigt,
Dienstleistungen die in dem jeweiligen Vertragsverhältnis vereinbart sind,
einzuschränken und/oder zu beenden.
6.5 Sollte spätestens zehn Werktage
nach Mahnung durch realtime.at noch immer keine Zahlung geleistet worden sein,
so ist realtime.at insbesondere berechtigt, Domainregistrierungen des Kunden
nicht mehr aufrecht zu halten. Bis dahin entstandene Forderungen aus solch einem
Vertragsverhältnis bleiben voll aufrecht.
7. Datenschutz
7.1 Der
Kunde stimmt zu, dass seine Daten durch realtime.at gespeichert und verarbeitet
werden.
7.2 realtime.at gibt Daten des Kunden nicht unbefugt an Dritte
weiter, ausgenommen an zur Durchführung von Aufträgen durch realtime.at
beauftragte Unternehmen und, insbesondere bei Domainregistrierungen, an das
jeweils zuständige Register.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt
ausschließlich österreichisches Recht. Erfüllungsort ist der Sitz der Firma
realtime.at Domain Services GmbH. Als Gerichtsstand wird das für den Sitz der
Firma realtime.at Domain Services GmbH zuständige Gericht vereinbart.
8.2
Bei sprachlichen Unklarheiten gilt ausschließlich die deutsche Fassung der
Vertrags- und Geschäftsbedingungen.
8.3 Sollte eine der Bedingungen
dieser AGB unwirksam sein, so sind die übrigen Bedingungen davon nicht berührt.
An statt einer unwirksamen Bedingung gilt eine Bedingung als vereinbart, die dem
Zweck der unwirksamen Bedingung rechtlich wirksam am nächsten
kommt.